NEWS - Notar Scholz | Lühring & Partner

KANZLEI NEWS, TERMINE & URTEILE

Immer auf dem Laufendem bleiben.

Neue Technologie im Einsatz

Scholz | Lühring & Partner haben sich für DictaPlus Team Edition entschieden. Die DictaPlus Team-Edition ist digitales Diktat, Spracherkennung und Transkription nahtlos eingebunden in den juristischen Arbeitsablauf unserer Kanzlei. Dank…

„Tatort“ und Intensivstation

Allgemein

Wer entscheidet das Abschalten der Geräte? Dramatische Szenen im letzten Januar-"Tatort" aus Saarbrücken. Ein Mann liegt, nachdem er niedergeprügelt wurde, im Koma, fälschlich eines schweren Verbrechen verdächtigt. Die Ärzte ringen…

Verbraucherfreundliche Erbnachweise durch BGH bestätigt

Urteile & Rechtstipps

Kreditinstitute dürfen zukünftig nicht mehr auf die Vorlage eines Erbscheins pochen. Erben können sich vielmehr auch durch ein eröffnetes notarielles Testament ausweisen. Dies stellt eine neue Entscheidung des Bundesgerichtshofs klar. Das…

Zur Schadensersatzpflicht des Mieters bei Rückgabe

Urteile & Rechtstipps

Der Bundesgerichtshof hat sich durch Urteil vom 6. November 2013 - VIII ZR 416/12- mit der Frage befasst, ob ein Mieter zum Schadensersatz verpflichtet ist, wenn er eine in neutralen Farben gestrichene Wohnung mit einem farbigen Anstrich versieht…

Bundesgerichtshof zur Zulässigkeit von „Framing“

Urteile & Rechtstipps

Der Bundesgerichtshofs hat dem Gerichtshof der Europäischen Union die Frage vorgelegt, ob der Betreiber einer Internetseite eine Urheberrechtsverletzung begeht, wenn er urheberrechtlich geschützte Inhalte, die auf anderen Internetseiten öffentlich…

Mieter muss bei Rückgabe in neutral Farbe streichen

Urteile & Rechtstipps

Erneut hat sich der Bundesgerichtshof zur Dekorationspflicht des Mieters geäußert. Der unter anderem für das Wohnraummietrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass der Mieter gemäß §§ 535, 241 Abs.…

BGH zur Bindung des Reiseveranstalters an „vorläufige Flugzeiten“

Urteile & Rechtstipps

Der für das Reise- und Personenbeförderungsrecht zuständige X. Zivilsenat hat durch Urteil vom 10. Dezember 2013 – X ZR 24/13- zwei Klauseln in allgemeinen Reisebedingungen betreffend die Festlegung von Flugzeiten und die Verbindlichkeit…

BGH kippt AGB-Klausel im Möbelversandhandel

Urteile & Rechtstipps

Wenn ein Möbelhändler, der auch die Montage mit anbietet, in seinem Online-Shop die übliche Klausel "Wir schulden nur die rechtzeitige, ordnungsgemäße Ablieferung der Ware an das Transportunternehmen und sind für vom Transportunternehmen…

Bundesgerichtshof stärkt Eltern bei illegalem Filesharing von Kindern

Urteile & Rechtstipps

Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat nunmehr (Urteil vom 8. Januar 2014 - I ZR 169/12 – BearShare) entschieden, dass der Inhaber eines Internetanschlusses für das Verhalten eines volljährigen…

Erteilung von Musikunterricht in der Mietwohnung

Urteile & Rechtstipps

Der Bundesgerichtshof hat sich mit der Frage befasst, ob der Vermieter verpflichtet sein kann, dem Mieter zu erlauben, in der Mietwohnung gewerblich Musikunterricht zu erteilen. Er hat seine Rechtsprechung bekräftigt, wonach bei geschäftlichen…

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„Tatort“ und Intensivstation

Verbraucherfreundliche Erbnachweise durch BGH bestätigt

Zur Schadensersatzpflicht des Mieters bei Rückgabe

Bundesgerichtshof zur Zulässigkeit von „Framing“

Mieter muss bei Rückgabe in neutral Farbe streichen

BGH zur Bindung des Reiseveranstalters an „vorläufige Flugzeiten“

BGH kippt AGB-Klausel im Möbelversandhandel

Bundesgerichtshof stärkt Eltern bei illegalem Filesharing von Kindern

Erteilung von Musikunterricht in der Mietwohnung

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