NEWS - Notare Scholz | Lühring & Partner

KANZLEI NEWS, TERMINE & URTEILE

Immer auf dem Laufendem bleiben.

Ewiges Leben im Netz: Was passiert nach dem Tod mit meinem Facebook-Account?

In unserer virtuellen Welt wird es in Zukunft kaum noch Sterbefälle ohne „digitalen Nachlass“ geben. Die meisten Verstorbenen hinterlassen eine Vielzahl an Daten auf ihren Rechnern und Accounts im Netz – vom Email-Postfach, Zugang…

Gewerbepark A1 in Oyten gestartet

Allgemein

Die ersten Grundstücke im neuen Gewerbegebiet „A1 Oyten“ sind verkauft. Notar Norbert Lühring nahm mit dem Oytener Wirtschaftsförderer Axel Junge und den Erstkäufern die Beurkundungen vor. Gefeiert wurden die ersten drei Kaufverträge…

Observation durch einen Detektiv mit heimlichen Videoaufnahmen

Allgemein

Grundsatzentscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 19. Februar 2015 - 8 AZR 1007/13 – schlägt Wellen Ein Arbeitgeber, der wegen des Verdachts einer vorgetäuschten Arbeitsunfähigkeit einem Detektiv die Überwachung eines Arbeitnehmers…

Privilegierung des Betriebsvermögens bei der Erbschaftsteuer verfassungswidrig

Allgemein

Mit Urteil vom 17. Dezember 2014 hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass die Regelungen des Erbschaftsteuer und Schenkungsteuergesetzes (ErbStG) zur Verschonung von Erbschaftsteuer beim Übergang betrieblichen Vermögens in Teilen…

„Geld hat man zu haben!“

Urteile & Rechtstipps

Neues BGH-Urteil zur Kündigung bei unverschuldeter Geldnot des Mieters. Der Bundesgerichtshof (Urteil vom 4. Februar 2015 – VIII ZR 175/14) hatte sich mit der Frage zu befassen, ob der Vermieter zur außerordentlichen fristlosen Kündigung…

Zahl der Vorsorgevollmachten steigt weiter an

Allgemein

Immer mehr Menschen in Deutschland errichten eine Vorsorgeurkunde. Im Zentralen Vorsorgeregister der Bundesnotarkammer sind derzeit rund 2,2 Millionen Vorsorgevollmachten, Betreuungsverfügungen und Patientenverfügungen registriert. Allein…

Informationen zum Widerrufsrecht

Allgemein

Seit dem 13.6.2014 gilt die neue EU-Verbraucherrechterichtlinie (VRRL) Mit Inkrafttreten des Gesetzes unterliegen auch Maklerverträge dem Widerrufsrecht. Für alle sogenannten Fernabsatzverträge gilt eine neue, 14-tägige Widerrufsfrist.…

Neue Entscheidung zu Arbeitszeugnissen

Urteile & Rechtstipps

Arbeitnehmer müssen weiterhin beweisen, wenn sie eine bessere Bewertung eine "3" in ihrem Arbeitszeugnis haben wollen. Das Bundesarbeitsgericht hat am 18.11.2014 ein neues Grundsatzurteil zu Arbeitszeugnissen gesprochen (9 AZR 584/13). Das…

Notarkaufvertrag

Allgemein

Mieterhöhung vor Umschreibung möglich Höchstrichterlich wurde entschieden, dass der Käufer einer vermieteten Eigentumswohnung von seinem Verkäufer dazu ermächtigt werden kann, im eigenen Namen schon vor der Eigentumsumschreibung im…

Keine Pflicht zur Zahlung unangemessen hoher Abschleppkosten

Urteile & Rechtstipps

Der Bundesgerichtshof hat durch Urteil vom 4. Juli 2014 – V ZR 229/13- seine Rechtsprechung noch einmal bestätigt, wonach das unberechtigte Abstellen von Fahrzeugen auf einem Kundenparkplatz eine Besitzstörung bzw. eine teilweise Besitzentziehung…

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Ewiges Leben im Netz: Was passiert nach dem Tod mit meinem Facebook-Account?

Gewerbepark A1 in Oyten gestartet

Observation durch einen Detektiv mit heimlichen Videoaufnahmen

Privilegierung des Betriebsvermögens bei der Erbschaftsteuer verfassungswidrig

„Geld hat man zu haben!“

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